Fotograf: Armin Dörr
Linkliste Bafög-Betrug

Inzwischen berichten auch viele Medien regelmäßig über das Thema BaföG-Betrug - und darüber hinaus gibt es inzwischen sogar eine Reihe von Internetangeboten, die sich ausschließlich diesem Thema widmen. Aus der Vielzahl der uns bekannten Anbgebote haben wir hier eine kleine Auswahl informativer Seiten zusammen gestellt. Ach ja: Und wenn Sie selbst noch interessante Links zum Thema kennen, die wir hier nicht aufgeführt haben, schicken Sie uns bitte eine eMail.

Onlineangebote und Foren

BAföG-Datenabgleich.de
Hilfe und Infos für Betroffene der BAföG Rasterfahndung. Sehr empfehlenswertes Online-Angebot.
Eine Initiative der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft [GEW] Bayern mit interessanten Beiträgen und einem viel genutzten Forum.
http://www.bafoeg-datenabgleich.de

BaföG-Rechner.de
BAföG-Rechner.de ist ein Web-Projekt von Oliver Iost im Rahmen von Studis Online. Neben allgemeinen Infos zum Thema Bafög finden sich hier auch viele Beiträge zum Thema BaföG-Datenabgleich.
http://www.bafoeg-rechner.de

Bafoeg-opfer.net
Umfangreiches Forum zum Thema. Interessant dabei auch die Vielzahl der Beiträge zum Thema Anwaltswahl und -kosten.
http://www.bafoeg-opfer.net

Infoangebot der Uni-Münster
Beitrag zum Thema auf dem Onlineangebot der Uni Münster
http://web.uni-muenster.de/AStA/service/bafoeginterview.php

Artikel zum Thema auf 123recht.net
BAföG-Betrug: Der Beschuldigte und sein Rechtsanwalt im Strafverfahren vom Kollegen RA Thomas Herz aus Halle.
http://www.123recht.net/article.asp?a=14346

BaföG Betrug und die Folgen - Beitrag auf anwalt24.de
Dieser Beitrag von RAin Danae Hartmann beschäftigt sich unter anderem auch mit den Folgen der Eintragung einer Vorstrafe ins Bundeszentralregister.
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Presseschau - Interessante Medienberichte zum Thema BaföG

Neu: Geldstrafe für Bafög-Betrüger
Diplom-Informatiker erschwindelte 6500 Euro - Bericht der Pforzheimer Zeitung über ein Urteil des AG Maulbronn.
http://www.pz-news.de/muehlacker/77714/

Sparbuch auf Wanderschaft
Bericht auf focus.de über eine aktuelle Entscheidung des Verwaltungsgerichts Kassel, die sich mit der Scheinübertragung von Vermögen auf Verwandte beschäftigt.
http://focus.msn.de/hps/fol/newsausgabe/newsausgabe.htm?id=21741

Kein BaföG bei Vermögen
Bericht in der Onlineausgabe der Zeitung "Fränkischer Tag" über ein Strafverfahren gegen eine Medizinstudentin in Herzogenaurach. Erschienen am 18.11.2005.
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Im Visier der BAföG-Fahnder
Student lebt zwischen Strafverfahren und Uni-Alltag
Beitrag auf dem Onlineangebot des WDR über das Schicksal eines betroffenen E-Technikstudenten vom 05.10.2005.
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1.600 Urteile bei BaföG-Betrug
Bericht der taz zum Stand der Verfahren in der Universitätsstadt Münster vom 12.09.2005.
http://www.taz.de/pt/2005/09/12/a0002.nf/text.ges,1

Vater und Tochter wegen BaföG-Betruges vor Gericht
Bericht auf RP Online vom 25.04.2005 über einen Fall bei dem eine ehemalige Medizinstudentin und ihr Vater, der die BaföG-Anträge ausgefüllt hat, zu Geldstrafen verurteilt wurden.
http://www.rp-online.de/public/article/dtoday/news/aktuell/86894

Bericht auf 3sat.de zur Sendung Geldidee
Der Sender 3sat berichtete im Rahmen seiner Sendung Geldidee zum Thema BaföG und dabei auch zum Datenabgleich. Begleitende Infos zur Sendung sind noch immer im Internet verfügbar.
http://www.3sat.de/3sat.php?http://www.3sat.de/boerse/magazin/49227/index.html

Der BaföG-Schwindel
Einem Bericht des Hamburger Abendblatts vom 08.03.2005 zufolge kassierten 1.468 Studenten zu Unrecht Unterstützung.
http://www.abendblatt.de/daten/2005/03/08/407729.html

Vermögen verschwiegen, Bafög erschlichen
Die Welt berichtet am 08.03.2005 über die ersten Ergebnisse der zweiten Daten-Abgleichrunde in Berlin.
http://www.welt.de/data/2005/03/08/607020.html

FOCUS: 63.731 Studenten und Schüler bezogen zu Unrecht Bafög und müssen 252 Millionen Euro zurückbezahlen
http://focus.msn.de/hps/fol/article/article.htm?id=12797

Jeder 17. betrog beim BaföG
Die Süddeutsche zitiert am 06.03.2004 den Focus-Bericht
http://www.sueddeutsche.de

Bafög-Datenabgleich: Doppelt bestraft
Bericht auf Sueddeutsche.de vom 05.02.2005
In diesem Artikel geht es vor allem über die Erfahrung von Studenten mit Ihren Anwälten im BaföG-Verfahren.
http://www.sueddeutsche.de

Bafög: Im Visier der Rasterfahnder
Bericht auf Sueddeutsche.de vom 05.02.2005
Ahnungslose Betrüger, verständnisvolle Verfolger: Wie der Bafög-Datenabgleich in München läuft.
http://www.sueddeutsche.de

Bafög-Betrug: Jedem seine Strafe
Bericht auf Sueddeutsche.de vom 16.12.2004 - Inhalt: Datenabgleich ohne Rechtsgrundlage, unterschiedliche Strafen in jedem Bundesland, Karrieren im Aus: Ein Blick hinter die Kulissen des Bafög-Skandals.
http://www.jobcenter-content.sueddeutsche.de/ jobkarriere/berufstudium/artikel/360/44316/

Jurist mit Prädikatsexamen, vorbestraft
Bericht auf spiegel.de vom 02.12.2004: Wer beim Bafög-Antrag geschummelt hat, muss auch im Nachhinein einen Karriereknick befürchten. Nach einem Grundsatzurteil aus Bayern gelten Tricksereien nicht als Ordnungswidrigkeit, sondern als Straftat - eine Vorstrafe droht.
http://www.spiegel.de/unispiegel/geld/0,1518,330624,00.html

BAföG-Betrug ist (und bleibt) strafbar
Beitrag auf bafoeg-rechner.de vom 01.12.2004: In JuristInnen-Kreisen gab es einige, die bei BAföG-Betrug nur eine Ordnungswidrigkeit annehmen wollten - was für Betroffene günstig wäre. In Bayern ist diese Frage nun praktisch endgültig entschieden. Das Oberste Landesgericht sieht den Straftatbestand grundsätzlich als gegeben an.
http://www.bafoeg-rechner.de/Hintergrund/art-206-betrug_ist_straftat.php

Der Bafög-Betrug greift im Norden um sich
Die Welt zieht am 27.07.2004 eine erste Bilanz des BaföG-Datenabgleichs in Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Hamburg.
http://www.welt.de/data/2004/07/27/310684.html

Urteile und Presseschau auf BaföG-Rechner.de
BAföG-Rechner ist ein Projekt von Oliver Iost im Rahmen von Studis Online. Neben allgemeinen Infos zum Thema Bafög finden sich hier auch viele Beiträge zum Thema BaföG-Datenabgleich.
http://www.bafoeg-rechner.de/FAQ/BAfoeG-Datenabgleich/presse_bayern.php

Studentenleben: Rasterfahndung gegen BAföG-Betrüger
Artikel der Zündfunkredaktion auf BR-Online.
http://www.br-online.de/wissen-bildung/artikel/0407/09-bafoeg-rasterfahndung/index.xml

Dr. Peter König, MinR München: BAföG-Betrug - nur eine Ordnungswidrigkeit?
I n diesem Beitrag auf Ja-aktuell.de der Onlineausgabe einer juristischen Ausbildungszeitschrift nimmt ein Vertreter des Bayer. Justizministeriums kritisch Stellung zu einem Aufsatz von Prof. Bohnert, wonach der Bußgeldtatbestand des § 58 I Nr 1 BAföG den Straftatbestand des Betrugs (§ 263 StGB) generell verdrängen solle, weswegen eine Strafverfolgung ausscheide.
http://www.ja-aktuell.de/ja/home.nsf/0/
1657361E5648BFDCC1256E6F002B3E00?OpenDocument

Gesetzestexte

BAföG Das komplette BaföG-Gesetz im Volltext:
http://www.bafoeg.bmbf.de/gesetze_bafoeg_default.php

§ 263 StGB: Der Betrugstatbestand:
http://dejure.org/gesetze/StGB/263.html

§ 153a StPO - Möglichkeit der Verfahrenseinstellung gegen Auflagen:
http://dejure.org/gesetze/StPO/153a.html

§ 32 JGG - Mehrere Straftaten in verschiedenen Alters- und Reifestufen
http://dejure.org/gesetze/JGG/32.html

RVG- Rechtsanwaltsvergütungsgesetz:
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/rvg/

News


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