Quelle: www.photocase.de
Marken-, Urheber- und Wettbewerbsrecht

Unter dem Begriff Gewerblicher Rechtschutz werden alle Rechtsfragen des Wettbewerbs-, Patent- und Markenrecht zusammengefasst. Zusammen mit dem umfangreichen Gebiet des Urheberrechts bildet es auch in unserer Kanzlei einen Arbeitsschwerpunkt.

Wettbewerbsrecht

Wettbewerbsrecht ist der umfassende Oberbegriff für das Recht zur Bekämpfung unlauterer Wettbewerbshandlungen. Ansprüche im Wettbewerbsrecht resultieren insbesondere aus dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) und sind meist auf Unterlassung und Schadensersatz gerichtet.

Im Bereich des Wettbewerbsrechts kümmern wir uns vornehmlich um die Abwehr von wettbewerbswidrigen Maßnahmen der Mitbewerber unserer Mandanten. Da das Verfahren im Wettbewerbsrecht vor allem von seiner Schnelligkeit geprägt ist, sind Abmahnungen und einstweilige Verfügungen die typischen anwaltlichen Instrumente des Wettbewerbsrechts.

Nachfolgend die häufigsten Probleme des Wettbewerbsrecht:

  • irreführender Werbung
  • Unzulässiger Klauseln in AGBs
  • Unzulässige Werbeversprechen
  • Falsche Belehrungen hinsichtlich Widerrufsrecht und Rückgaberecht
  • Verstöße gegen die Preisangabenverordnung
  • Unzulässige Darstellung von Testergebnissen und Stiftung Warentest
  • Fehler im Impressum und Fehlern in der Anbieterkennzeichnung im Internet

In all diesen Fragen bieten wir Ihnen umfassende anwaltliche Beratung und Hilfestellung an.

Urheberrecht

Nie war es so leicht sich mit fremden Federn zu schmücken und Inhalte zu kopieren, wie heute. Die zunehmende Digitalisierung in allen Bereichen der Medien erlaubt eine beliebige Vervielfältigung von Inhalten aller Art. Das verleitet oft dazu, fremde Inhalte zu kopieren und sie für eigene Zwecke einzusetzen. Zum Schutz der berechtigten Interessen der Urheber steht das Urheberrecht zur Verfügung. Das deutsche Urheberrecht dient dem Schutz von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst, sowie von geistigen oder künstlerischen Leistungen und Investitionen in die Kulturwirtschaft.. Durch das Urheberrechtsgesetz erhält der Urheber als Rechtsinhaber das Recht, über die Nutzungsrechte an seinem Werk frei und ausschließlich zu disponieren. Hierzu schützt dasUrhG den Urheber in seinen geistigen und persönlichen Beziehungen zum Werk. Um dieser Rechtsposition Rechnung zu tragen, werden dem Urheber ein Urheberpersönlichkeitsrecht und umfassende Verwertungsrechte zugestanden.

Im Bereich des Urheberrechts unterstützen wir die Urheber von Werken und Lizenznehmer in

  • der Abwehr von Urheberrechtsverletungen
  • der Abfassung von Lizenzvereinbarungen

Gegebenenfalls prüfen wir auch die Möglichkeit der Einleitung strafrechtlicher Schritte.

Diejenigen, die sich wegen einer vermeintlichen Urheberrechtsverletzung verteidigen müssen, beraten wir umfassend über mögliche Verteidigungs- und Abwehrstrategien.

Im Bereich des Urheberrechts vertreten wir Autoren, Verlage, Regisseure, Musikschaffende (Komponisten) oder Medienunternehmen.

Wir beraten aber auch Verbraucher, die sich urheberrechtlichen Ansprüchen von Lizenzinhabern ausgesetzt sehen. (Stichwort: Filesharing)

Markenrecht

Eine Marke – früher auch unter dem Begriff Warenzeichen bekannt – ist ein besonderes, rechtlich geschütztes Zeichen, das dazu dient, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von Waren und Dienstleistungen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Generell unterscheidet man zwischen Wort und Bildmarken (in Kombinaten Wort-/ Bildmarke), aber auch spezielle Farben, Gerüche, Slogans oder bestimmte Tonfolgen (Hörmarke) können markenrechtlich geschützt werden.

In Deutschland entsteht der Markenschutz in erster Linie durch die Eintragung der Marke in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (Registermarke, § 4 Nr. 1 MarkenG). Nahezu sämtliche Staaten der Welt verfügen über ähnliche Vorschriften, welche die Eintragung von Marken vorsehen. Diese nationalen Marken gelten, anders als internationale oder europäische Marken, jeweils nur für ein Land. Über das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt in Allicante kann die Marke dann europaweit geschützt werden.

Weiterhin kann eine Marke auch durch Benutzung entstehen, sofern die Marke Verkehrsgeltung erworben hat (Benutzungsmarke, § 4 Nr. 2 MarkenG). Dies ist dann der Fall, wenn ein erheblicher Teil der Abnehmer der von der Marke beanspruchten Waren und Dienstleistungen diese Marke einem Unternehmen zuordnen.

Im Bereich des Markenrechts unterstützen wir Sie bei:

  • Der Markenrecherche
  • Der Anmeldung einer Marke
  • Der Abwehr unbefugter Verwendungen Ihrer Marke

Gerne unterstützen wir Unternehmen auch im mit rechtlichem Know-How beim Aufbau ihrer Markenstrategie.

Darüberhinaus kümmern wir uns für Sie um die Markenüberwachung. Markenüberwachung beinhaltet die systematische und permanente Beobachtung der relevanten Markenregister nach möglichen Kollisionsmarken. Sie ist nach erfolgreicher Eintragung empfehlenswert, um die Marke gegen mögliche Gefahren verteidigen zu können.

 

Linktipps

Alles Wissenswerte zum Thema Marken erfahren Sie auf den Webseiten des
Deutschen Patent- und Markenamtes:

DPMA >>>